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Europäisches Patent · EP0678177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0678177
Anmeldenummer
EP92914613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1992
Veröffentlicht
25.10.1995
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
23.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 7/17 (2006.01)
Priorität
SE 9102082 04.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/SE1992/000453 23.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/001433 21.01.1993
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

ABB Fläkt Aktiebolag

ABB FLÄKT AKTIEBOLAG

S-120 86 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

AURELL, Eskil

S-352 41 Växjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.