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Europäisches Patent · EP0678202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0678202
Anmeldenummer
EP93902581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1993
Veröffentlicht
25.10.1995
Erteilt
08.04.1998
Gelöscht
08.04.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03G 15/10 (2006.01)
G03G 15/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/NL1993/000010 11.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/016364 21.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIOR, Ishaiau

70400 Ness Ziona, IL

LAVON, Amiran

59576 Bat Yam, IL

CHATOW, Ehud

49100 Petach Tikva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.