Bremssystem für Fahrbehälter

Europäisches Patent · EP0678438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0678438
Anmeldenummer
EP95810248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1995
Veröffentlicht
25.10.1995
Erteilt
04.07.2001
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
CH 122494 21.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.03.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bucher Management AG, Tämperlistrasse 10, 8117 Fällanden → Bucher Leichtbau AG, Industriestrasse 1a, 8117 Fällanden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  3. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Bucher Leichtbau AG

Industriestrasse 1a, 8117 Fällanden

Erfinderin/Erfinder

Bucher, Peter

CH-8330 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.