Procédé de fabrication d'une composition pour boisson
Europäisches Patent · EP0679338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0679338
- Anmeldenummer
- EP94105214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1994
- Veröffentlicht
- 02.11.1995
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 01.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23F 5/40 (2006.01)A23C 9/156 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.