Procédé de fabrication d'une composition pour boisson

Europäisches Patent · EP0679338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0679338
Anmeldenummer
EP94105214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1994
Veröffentlicht
02.11.1995
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
01.04.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23F 5/40 (2006.01)
A23C 9/156 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.04.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.