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Europäisches Patent · EP0679385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0679385
Anmeldenummer
EP95104810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1995
Veröffentlicht
02.11.1995
Erteilt
05.09.2001
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/06 (2000.01)
Priorität
JP 8598594 31.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  3. 14.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takeda, Shunsuke

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Uemura, Masaaki

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Nanba, Tomiyuki

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.