Kationische oder basische Aminobenzthiazol-Farbstoffe

Europäisches Patent · EP0679691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0679691
Anmeldenummer
EP95810252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1995
Veröffentlicht
02.11.1995
Erteilt
05.09.2001
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/00 (2006.01)
C09B 44/04 (2006.01)
C09B 44/20 (2006.01)
Priorität
CH 128594 26.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Käser, Adolf, Dr.

4103 Bottmingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.