Luftschalldämpfer
Europäisches Patent · EP0680031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0680031
- Anmeldenummer
- EP94117818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1994
- Veröffentlicht
- 02.11.1995
- Erteilt
- 16.06.1999
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10K 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4414566 27.04.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stief, Reinhard
D-69469 Weinheim, DE
Müller-Broll, Gerhard, Dr.
D-69668 Rimbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.