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Europäisches Patent · EP0680661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0680661
Anmeldenummer
EP94900625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1993
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
AT 90/93 21.01.1993
PCT-Anmeldung
PCT/AT1993/000184 06.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/017545 04.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 14.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NYZNER, Alfred

A-1200 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.