Flüssigkristallzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0681021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0681021
Anmeldenummer
EP95106718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1995
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
23.12.1998
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 19/42 (2006.01)
C09K 19/46 (2006.01)
Priorität
JP 117630/94 06.05.1994
JP 117631/94 06.05.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 15.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakagawa, Etsuo

Chibaken, JP

Sawada, Shinichi

Ichiharashi, Chibaken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.