Système de dosage de produit en poudre

Europäisches Patent · EP0681164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0681164
Anmeldenummer
EP94107109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1994
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
31.01.2001
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 11/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Masek, Petr

1614 Granges

Jean-François Tinembart

1400 Yverdon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.