Verfahren zur Dekodierung eines Farbfernsehsignals

Europäisches Patent · EP0681399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0681399
Anmeldenummer
EP95106575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1995
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
07.06.2000
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/00 (2006.01)
H04N 5/21 (2006.01)
Priorität
DE 4415981 06.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kluth, Hans-Jürgen

D-78052 Villingen-Schwenningen, DE

Hütter, Ingo

D-29223 Celle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.