Verfahren zur Dekodierung eines Farbfernsehsignals
Europäisches Patent · EP0681399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0681399
- Anmeldenummer
- EP95106575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1995
- Veröffentlicht
- 08.11.1995
- Erteilt
- 07.06.2000
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/00 (2006.01)H04N 5/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 4415981 06.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kluth, Hans-Jürgen
D-78052 Villingen-Schwenningen, DE
Hütter, Ingo
D-29223 Celle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.