BAGGERZAHN
Europäisches Patent · EP0681630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0681630
- Anmeldenummer
- EP94907947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1994
- Veröffentlicht
- 15.11.1995
- Erteilt
- 11.04.2001
- Gelöscht
- 01.02.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)
- Priorität
- US 12467 02.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/001169 02.02.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/018401 18.08.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2014
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JONES, Larren, F.
Aloha, OR 97007, US
EMRICH, Robert, K.
Tigard, OR 97223, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.