ANTRIEB FÜR EINE BOGENSCHIEBETÜR

Europäisches Patent · EP0681638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0681638
Anmeldenummer
EP93920673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1993
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
12.05.1999
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
E05F 17/00 (2006.01)
E06B 3/90 (2006.01)
Priorität
DE 4302684 01.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000923 28.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/024396 27.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.