ANTRIEB FÜR EINE BOGENSCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP0681638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0681638
- Anmeldenummer
- EP93920673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1993
- Veröffentlicht
- 15.11.1995
- Erteilt
- 12.05.1999
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)E05F 17/00 (2006.01)E06B 3/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 4302684 01.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000923 28.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/024396 27.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.