Microsystème à faible consommation d'énergie

Europäisches Patent · EP0682304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682304
Anmeldenummer
EP95107006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1995
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
29.12.1999
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
CH 147394 11.05.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 14.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  3. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.