Sicherheitsetikettenstreifen
Europäisches Patent · EP0682333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0682333
- Anmeldenummer
- EP95102132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1995
- Veröffentlicht
- 15.11.1995
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4416444 10.05.1994DE 4436284 11.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chamberlain, John
Boca Raton, FL 33433, US
Klassen, Gordon
D-69221 Dossenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.