Appareil interrupteur électromécanique à marche forcée

Europäisches Patent · EP0682353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682353
Anmeldenummer
EP95401096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1995
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
01.09.1999
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/32 (2006.01)
Priorität
FR 9405931 11.05.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric Industries SA

40, avenue André Morizet, 92100 Boulogne Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

Comtois, Patrick

F-21240 Talant, FR

Larcher, Patrick

F-21000 Dijon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.