ZENTRALVERSCHLUSS FÜR SCHUHE

Europäisches Patent · EP0682483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682483
Anmeldenummer
EP94902634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1993
Veröffentlicht
22.11.1995
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
DE 4303569 08.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/001251 27.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/017686 18.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jungkind, Roland, Dipl.-Ing.

82467 Garmisch-Partenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.