KOCHGESCHIRR MIT DECKEL
Europäisches Patent · EP0682490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0682490
- Anmeldenummer
- EP95906871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1995
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 06.11.1996
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 440/94 15.02.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000024 03.02.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/021562 17.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 15.02.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- SIGG AG HAUSHALTGERÄTE, CH-8501 Frauenfeld → Heinrich Kuhn, Metallwarenfabrik AG, 8486 Rikon im Tösstal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach 105, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BATCHELOR, Mark
D-71263 Weil der Stadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.