COMPOSITIONS DE VERRE
Europäisches Patent · EP0682646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0682646
- Anmeldenummer
- EP94906262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1994
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 08.07.1998
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 4/08 (2006.01)C03C 4/02 (2006.01)C03C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 9302186 04.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/000141 25.01.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/018135 18.08.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FYLES, Kenneth, Melvin
Lancashire WN4 0SE, GB
McPHAIL, Helen, Louise
Near Wigan Lancashire WN4 8LL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.