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Europäisches Patent · EP0682773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682773
Anmeldenummer
EP94909231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1994
Veröffentlicht
22.11.1995
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
28.11.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
GB 9305362 16.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/000526 16.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/021989 29.09.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Lattice Intellectual Property Limited

130 Jermyn Street, London SW1Y 4UR, GB

Erfinderin/Erfinder

GILL, Michael, John The Willows

Milford-on-Sea Hampshire SO4 0JW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.