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Europäisches Patent · EP0682830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682830
Anmeldenummer
EP94900485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1993
Veröffentlicht
22.11.1995
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/58 (2006.01)
Priorität
US 968846 30.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/010491 01.11.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/010775 11.05.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Scientific-Atlanta, Inc.

SCIENTIFIC-ATLANTA, INC.

5030 Sugarloaf Parkway, Lawrenceville, GA 30044, US

Erfinderin/Erfinder

WASILEWSKI, Anthony, J.

Alpharetta, GA 30202, US

LUCAS, Keith

New Market, Ontario, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.