Schuhsohle
Europäisches Patent · EP0682886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0682886
- Anmeldenummer
- EP95107717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1995
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 11.02.1998
- Gelöscht
- 19.05.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4417999 21.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.05.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2015
- 14.10.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Engros-Schuhhaus AG, Allmendstrasse 25, CH-8953 Dietikon → Dosenbach-Ochsner AG Schuhe und Sport, Allmendstrasse 25, 8953 Dietikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 14.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 15.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novator AG, Postfach 524, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 13.02.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.