Ärztliches oder zahnärztliches Handstück

Europäisches Patent · EP0682921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0682921
Anmeldenummer
EP95107675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1995
Veröffentlicht
22.11.1995
Erteilt
13.10.1999
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 4417810 20.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eibofner, Eugen

D-88400 Biberach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.