Filmstruktur für Ostomiebeutel
Europäisches Patent · EP0683038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683038
- Anmeldenummer
- EP95303371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1995
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 29.08.2001
- Gelöscht
- 29.08.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 27/08 (2006.01)A61F 5/445 (2006.01)C23C 14/10 (2006.01)C23C 14/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9410059 19.05.1994GB 9414268 14.07.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steer, Graham Emery
Fulham, London SW6 6AF, GB
Gent, John A.
Liphook, Hampshire GU30 7AJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.