Originalitätsverschluss
Europäisches Patent · EP0683106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683106
- Anmeldenummer
- EP95107218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1995
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 24.03.1999
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 102470/94 17.05.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hayashida, Mitsuharu
Kitakatsuragi-gun, Nara-ken, JP
Miyata, Yoshihiro, c/o Mikasa Industry Co., Ltd.
Kitakatsuragi-gun, Nara-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.