Elektronische Kleinuhr

Europäisches Patent · EP0683442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0683442
Anmeldenummer
EP95810316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1995
Veröffentlicht
22.11.1995
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 10/00 (2006.01)
Priorität
CH 1578/94 20.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  3. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.