Empfangsgerät und -verfahren
Europäisches Patent · EP0683614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683614
- Anmeldenummer
- EP95109967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1992
- Veröffentlicht
- 22.11.1995
- Erteilt
- 19.05.1999
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/167 (2006.01)H04N 7/16 (2006.01)
- Priorität
- US 677460 29.03.1991
- Abgezweigt von
- EP92302675
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gammie, Keith
Markham, Ontario, L3P 1W1, CA
Yoneda, Robert K.
Toronto, Ontario M4L 1W3, CA
Woo, Arthur
Scarborough, Ontario M1E 1C5, CA
Sheldrick, Wayne
Don Mills, Ontario M3A 2R6, CA
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