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Europäisches Patent · EP0683649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0683649
Anmeldenummer
EP94906509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1994
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
10.06.1998
Gelöscht
10.06.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 2/36 (2006.01)
Priorität
US 15119 09.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/000092 06.01.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/017757 18.08.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCARTHY, Thomas, F.

Neshanic Station, NJ 08853, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.