BRIEFUMSCHLAG MIT AUFSCHNEIDFADEN
Europäisches Patent · EP0683748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683748
- Anmeldenummer
- EP94908324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1994
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 02.05.1997
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 27/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 9302248 U 17.02.1993DE 9319909 U 24.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000444 16.02.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/019248 01.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 15.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHEUREN, Axel, Walter
D-21244 Buchholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.