BLOCKIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0683749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683749
- Anmeldenummer
- EP95903262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1994
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/08 (2006.01)
- Priorität
- DK 1375/93 09.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1994/000463 09.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/016613 22.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AUGUSTINUS, Per, Kurt
DK-5700 Svendborg, DK
IPSEN, Bernt
DK-5462 Morud, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.