LINEAIRE ANTRIEBSBEWEGUNG

Europäisches Patent · EP0683842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0683842
Anmeldenummer
EP94907463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1994
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
13.08.1997
Gelöscht
13.08.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
US 15980 10.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CA1994/000092 10.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/018423 18.08.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  2. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERGIN, William, E.

Sterling Heights, MO 48314, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.