SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP0683849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0683849
- Anmeldenummer
- EP94906136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1994
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DK 112/93 01.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1994/000049 31.01.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/018438 18.08.1994
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
FREDERIKSEN, Eyvind
DK-2860 Soeborg, DK
FREDERIKSEN, Svend
S-222 27 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.