Bague à anneaux multiples

Europäisches Patent · EP0683994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0683994
Anmeldenummer
EP95107580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1995
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
13.10.1999
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 161694 25.05.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pasquetti, Ornella

I-20123 Milan, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.