Entsafter für Früchte und Gemüse

Europäisches Patent · EP0684000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684000
Anmeldenummer
EP95303056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1995
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
19.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 19/02 (2006.01)
Priorität
AU PM5869/94 25.05.1994
AU PN1087/95 13.02.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  2. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McClean, Stephen John

New South Wales 2209, AU

Yallop, Richard William

New South Wales 2220, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.