Knochenplatte
Europäisches Patent · EP0684017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0684017
- Anmeldenummer
- EP95106593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1995
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 24.02.1999
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/58 (2006.01)
- Priorität
- US 249238 24.05.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Synthes AG, Chur, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.