Ausziehinstrument für einen Schaft einer Hüftgelenkprothese oder einer entsprechenden Raspel

Europäisches Patent · EP0684025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684025
Anmeldenummer
EP94810226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1994
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
05.01.2000
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/46 (2006.01)
A61B 17/56 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 14.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Orthopädie AG

Grabenstrasse 25, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

Müller, Stephan

CH-3600 Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.