Disjoncteur à autocompression réduite
Europäisches Patent · EP0684622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0684622
- Anmeldenummer
- EP95401121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1995
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 12.04.2000
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/91 (2006.01)
- Priorität
- FR 9406128 19.05.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété, Industrielle S.A., Y-PARC, Chemin de la Sallaz, Case postale 3347, 1400 Yverdon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dufournet, Denis
F-69500 Bron, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.