Mehrpoliger Kabelsteckverbinder

Europäisches Patent · EP0684666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684666
Anmeldenummer
EP95107061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1995
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
26.01.2000
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 24/00 (2006.01)
H01R 4/24 (2006.01)
H01R 4/50 (2006.01)
Priorität
DE 4418259 25.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koch, Jörg

D-73728 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.