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Europäisches Patent · EP0684760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684760
Anmeldenummer
EP94904543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1994
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
29.03.2000
Gelöscht
29.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 1/015 (2006.01)
A47C 27/12 (2006.01)
Priorität
CA 2087464 18.01.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CA1994/000019 17.01.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/015452 21.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Promat Ltd.

56 Birch Street, Seaforth, Ontario NOK 1WO, CA

Erfinderin/Erfinder

YOUNG, Stuart, Douglas

Kitchener, Ontario N2E 1V5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.