DISPOSITIF D'EMPILEMENT DE FEUILLES
Europäisches Patent · EP0684929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0684929
- Anmeldenummer
- EP94905822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1994
- Veröffentlicht
- 06.12.1995
- Erteilt
- 03.05.2000
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/46 (2006.01)
- Priorität
- CH 47193 16.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1994/000013 15.02.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/019269 01.09.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.