DISPOSITIF D'EMPILEMENT DE FEUILLES

Europäisches Patent · EP0684929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684929
Anmeldenummer
EP94905822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.1994
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/46 (2006.01)
Priorität
CH 47193 16.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/IB1994/000013 15.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/019269 01.09.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 15.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.