GLASKLARES MATERIAL

Europäisches Patent · EP0684971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684971
Anmeldenummer
EP94903835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1993
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
17.02.1999
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 53/02 (2006.01)
D04H 13/00 (2006.01)
D01F 6/58 (2006.01)
C08J 5/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/003614 20.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1995/017467 29.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 26.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDRISS, Gerhard

D-85579 Neubiberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.