GLASKLARES MATERIAL
Europäisches Patent · EP0684971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0684971
- Anmeldenummer
- EP94903835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1993
- Veröffentlicht
- 06.12.1995
- Erteilt
- 17.02.1999
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 53/02 (2006.01)D04H 13/00 (2006.01)D01F 6/58 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/003614 20.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/017467 29.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDRISS, Gerhard
D-85579 Neubiberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.