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Europäisches Patent · EP0685008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0685008
Anmeldenummer
EP94929527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1994
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 1/42 (2006.01)
D04H 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 4343067 16.12.1993
DE 4434898 29.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003337 10.10.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/016810 22.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.