Chargenmischer

Europäisches Patent · EP0685255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0685255
Anmeldenummer
EP95103378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1995
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
14.01.1998
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 1333/94 29.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

BÜHLER AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Hälg, Werner

CH-9242 Oberuzwil

Baumeler, Hans

CH-9244 Niederuzwil

Rüthemann, Leo

CH 9606 Bütschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.