Assemblage et vulcanisation de pneumatique
Europäisches Patent · EP0685321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0685321
- Anmeldenummer
- EP95107584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1995
- Veröffentlicht
- 06.12.1995
- Erteilt
- 26.01.2000
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 30/12 (2006.01)B29D 30/06 (2006.01)B29C 43/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 9406656 27.05.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Laurent, Daniel
F-38240 Meylan, FR
Mousty, Hervé
F-63670 Orcet, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.