Textiles Substrat für Sitzbezüge
Europäisches Patent · EP0685583 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0685583
- Anmeldenummer
- EP95106420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.1995
- Veröffentlicht
- 06.12.1995
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 167094 30.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 02.04.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- ROHNER TEXTIL AG, Gerbestrasse 8, 9436 Balgach → Gessner Holding AG, Florhofstrasse 13, 8820 Wädenswil
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2009
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.