Absperrständer

Europäisches Patent · EP0685602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0685602
Anmeldenummer
EP94303995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1994
Veröffentlicht
06.12.1995
Erteilt
14.04.1999
Gelöscht
14.04.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01F 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Shukoh

KABUSHIKI KAISHA SHUKOH

4-8, Kaigan 1-chome, Minato-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakuma, Shusuke

Minato-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.