SCHUHWERK MIT BLINKLICHT
Europäisches Patent · EP0686006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0686006
- Anmeldenummer
- EP93924996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1993
- Veröffentlicht
- 13.12.1995
- Erteilt
- 23.12.1998
- Gelöscht
- 23.12.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 13839 05.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/010131 22.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/017684 18.08.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOLDSTON, Mark, R.
Santa Monica, CA 90405, US
BEMIS, Jon, L.
Rancho Palos Verdes, CA 91403, US
GODINEZ, Mariamia, L.
Sherman Oaks, CA 91403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.