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Europäisches Patent · EP0686242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0686242
Anmeldenummer
EP94908536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1994
Veröffentlicht
13.12.1995
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
15.04.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
SE 9300642 25.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000106 10.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/019636 01.09.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Tour & Andersson Hydronics Aktiebolag

Box 300, 520 30 Ljung, SE

Erfinderin/Erfinder

LENBERG, Lars

S-465 00 Nossebro, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.