ABDICHTUNG, FORMTEIL UND EIN ROHR
Europäisches Patent · EP0686245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0686245
- Anmeldenummer
- EP95919249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1994
- Veröffentlicht
- 13.12.1995
- Erteilt
- 14.06.2000
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 9319230 U 15.12.1993SE 9402443 11.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/001209 15.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/016872 22.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Wieland
D-4050 Mönchengladbach, DE
MEHL, Helmut
D-6290 Weilburg, DE
EKHOLM, Kenneth
S-330 12 Forsheda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.