Gebinde mit einsteckbarer Verschlusseinheit

Europäisches Patent · EP0686568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0686568
Anmeldenummer
EP95810281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1995
Veröffentlicht
13.12.1995
Erteilt
14.07.1999
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
B65D 5/70 (2006.01)
Priorität
CH 183794 10.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Tetra Laval Holdings & Finance SA

Avenue Général-Guisan 70, P.O. Box 430, 1009 Pully

Erfinderin/Erfinder

Tragardh, Paul

I-41043 Formigine (Modena), IT

Mock, Elmar

CH-2503 Biel

Hell, Matthias

CH-3005 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.